Markenrechtsstreit LOGO Stand 09-2015

Bitte bei Eintragungen auch eine PN an mich, damit es im Kalender eingetragen werden kann.

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jester
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Markenrechtsstreit LOGO Stand 09-2015

Beitrag von jester » Fr 4. Sep 2015, 21:14

Hallo ,

wie bereits angekündigt hat sich zum Thema Beilegung Markenrechtsstreit etwas getan.
Der Rathaus e.V. hat im VRCC Germany Forum die folgende Mitteilung veröffentlich.

Da es sich hierbei ausschließlich um die Sichtwiese des Rathaus e.V. handelt habe ich an verschiedenen Stellen Anmerkungen eingefügt um meine Sichtweise zu dem entsprechenden Thema darzulegen. Diese sind entsprechend markiert.

Liebe Mitglieder und Freunde des VRCC im In- und Ausland,
mit den nächsten Zeilen informieren wir Euch über die Geschehnisse und Erkenntnisse der letzten
Wochen im Markenrechtstreit. Wir sind der Meinung, wir sollten uns nun sorgfältig die weiteren Schritte überlegen. Daher möchten wir Euch den Sachstand sehr sachlich darlegen und erhoffen uns an den Stammtischen sowie hier in den Foren und sozialen Netzen Eure Stimmungslage zum Verhalten von
Valkparts zu erfahren.

Doch lest zunächst die Chronologie vom Juli bis heute:
1. Im Juli 2015 erfolgte die Veröffentlichung der Präsentation in den Foren und den sozialen Netzen im In- und Ausland.
2. Daraus kam es zu Unverständnis und Unmutsäußerungen der VRCC-Gemeinde gegenüber Valkparts aus dem In- und Ausland.
3. Ende Juli 2015 lenkt Valkparts wegen des starken Widerspruches der gesamten VRCC-Gemeinde (scheinbar) ein und veröffentlicht, dass er den Wikingerkopf in den Flügeln nicht mehr als Firmenzeichen nutzen will.

Anmerkung Jester
Valkparts hat nicht scheinbar eingelenkt sondern sein Firmenzeichen geändert

4. Am 11. August signalisiert der VRCC Rathaus e.V., dass er diesen Schritt seitens Valkparts zunächst begrüßt, aber auch erwartet, dass Valkparts den Widerspruch gegen die eingetragene Marke des VRCC Rathaus e.V. zurücknimmt und seine eigene Marke (Wikingerkopf in den Flügeln) löschen lässt, damit das alleinige Recht des VRCC-Zeichens und Teilen daraus wieder beim VRCC liegt.
5. Daraufhin erfolgte seitens des Geschäftsführers von Valkparts, Michi Böhm, bis heute keine Reaktion.

Anmerkung Jester
Diese Aussage ist falsch, es gab den Versuch mit dem Rathaus e.V. in Kontakt zu treten. Diese wurden jedoch durch den 1. Vorsitzenden des Rathaus e.V. mit dem Hinweis, dass es sich hierbei bestenfalls um Unterhaltungscharakter handeln könnte abgelehnt.
Es lag und liegt im Ermessen des Rathaus e.V. wie man mit einem Gesprächsangebot umgehen würde. Der Rathaus e.V. hat sich dazu entschieden das Angebot nicht anzunehmen
Ende der Anmerkung

6. Auf beiden Seiten gab es Versuche einzelner Personen, jeweils mit der anderen Seite ins Gespräch zu kommen. Jester (Freund von Valkparts) wollte mit dem VRCC Rathaus e.V. in Verbindung treten und Dirk (VRCC Mitglied, aber kein Mitglied im VRCC Rathaus e.V. Vertreten) hat auf eigene Faust versucht mit dem Geschäftsführer von Valkparts ins Gespräch zu kommen.Vor dem Hintergrund der juristischen Aktionen vor dem DPMA hielten es beide Seiten für unklug mit Personen zu reden, die keinerlei juristisch belastbare Handlungsvollmachten, weder von Valkparts, noch vom VRCC Rathaus e.V. haben.

Anmerkung Jester
Diese Feststellung ist ebenfalls unrichtig.
Valkparts war bereit sich mit jeder Person zu unterhalten die vom Rathaus e.V. vorgeschlagen worden wäre. Selbst dem Einsatz eines Mediators, wenn er denn vom Rathaus gewünscht wäre, hatte Valkparts bereits zugestimmt. Die einzige Seite die nicht bereit war Gespräche zu führen, war und ist der Rathaus e.V.
Ende der Anmerkung

7. Um dennoch zu einem schnellen Ende zu kommen hat der VRCC Rathaus beschlossen, dass Andy, CountryRep Deutschland und Mitglied des VRCC Rathaus e.V., versucht, fernmündlich Kontakt mit dem Geschäftsführer von Valkparts aufzunehmen. Dies ist am 15.08.2015 geschehen. Das Telefonat dauerte etwa 40 Minuten.

Quintessenz des Telefonates sind folgende Punkte:
A) Valkparts will den Wikingerkopf in den Flügeln nicht mehr nutzen, außer in einen Videos, da der Aufwand diese zu ändern zu kostenintensiv sei.
Meinung des VRCC Rathaus e.V.:
Die Nutzung des Wikingerkopf im Flügel darf von Valkparts auch in Videos nicht als Firmenzeichen verwandt werden.
B) Valkparts nimmt den Widerspruch nur zurück, wenn der VRCC Rathaus e.V. im Gegenzug den Löschungsantrag gegen die Bildmarke von Valkparts zurück zieht.
Meinung des VRCC Rathaus e.V.:
Somit behielte Valkparts die Rechte am Wikingerkopf Kopf in den Flügeln. Das ist nicht zu akzeptieren und findet keine Zustimmung.

Anmerkung Jester
Diese Lösung würde dazu führen das ein Rechtstreit vermieden werden würde, der VRCC Germany sein LOGO uneingeschränkt nutzen könnte. Da das Firmenlogo der Fa. Valkparts bereits geändert wurde, wird der Wikingerkopf in den Flügeln nicht mehr für kommerzielle Zwecken eingesetzt. Damit ist die Hauptforderung des VRCC erfüllt.

Vielleicht ist die mangelnde Akzeptanz und die fehlende Zustimmung ja mit folgendem Sachverhalt zu erklären

Die Eintragung der Markenrechte durch MichiUE, diente ausschließlich der Sicherung des Geschäftsbetriebes seiner Firma Valkparts.de. Wir haben bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass die Ursache für den heutigen Rechtstreit zwischen dem Rathaus e.V. und MichiUE in einer Auseinandersetzung zwischen zwei Händler zu finden ist. In diesem Händlerstreit hat der Rathaus e.V. eine klare Position bezogen. Der Rathaus e.V. unterstützt die Aktivitäten der Fa. Valkyrieparts. Er tut dies nicht erst seit Beginn des Rechtsstreites 2012 sondern schon seit 2006.

Dazu ein Auszug aus dem Schreiben des RA des VRCC Rathaus e.V. an das DPMA vom 17 September 2013

Zitat:
……… Aufgrund einer Nachfrage verdeutlichte der Widersprechende (Anm. MichiUE) mit dem Schreiben vom 06.07.2012 das Leirichs eine Abbildung des VRCC Vereinsabzeichens untersagt werden sollte, wobei dieses Vereinsabzeichen seit der Gründung der Firma 2006 durch Lierichs mit der Erlaubnis des VRCC Verwendung findet.
Zitat Ende:

Wie sehr es dem Rathaus e.V. um wirtschaftliche Interessen einzelner Mitglieder geht belegt auch der folgende Auszug aus einem Schriftsatz des RA des Rathause e.V. an das DPMA vom 28.04.2015

Zitat:
……………….
Es gab z.B. den Fall, ein Mitglied hat sich eine professionelle Stickmaschine gekauft (Wert über 18.000€). Damit wurden z.B. Vereinspatches und Sticker angefertigt und auch verschiedenste Kleidungstücke mit dem Vereinslogo bestickt.
Nachdem die Firma Valkparts begann gegen Gewerbetreibende ihre Rechte aus der Bildmarke 30 2011 045 061 durchzusetzen, war für diese Mitglied das Risiko einer erfolgreichen Klage nicht mehr kalkulierbar und diese Stickmaschine wurde wieder verkauft. Das sieht der Verein als eine böswillige Behinderung der Vereinsarbeit.
……………..
Zitat Ende

Nach meinem Kenntnisstand gab oder gibt es keinerlei Aktivitäten der Fa. Valkparts.de gegen einen Betreiber irgendeiner Stickmaschine in Deutschland

Vor dem Hintergrund dieser Aussagen des Rathaus e.V. gegenüber dem DPMA, ist es schon erstaunlich mit welcher Beharrlichkeit im VRCC Germany Forum und in Europa versucht wird den Anschein zu vermeiden der Rathaus e.V. würde die Interessen eines Händlers vertreten.

Nicht das ich falsch verstanden werde. Sofern sich der Rathaus e.V. für die wirtschaftlichen Interessen einzelner Mitglieder stark macht bzw. diese unterstützt ist dies eine Entscheidung des Rathause e.V. Allerdings wäre es aus meiner Sicht durchaus angebracht die Mitglieder darüber zu informieren.
Ende der Anmerkung

C) Valkparts überträgt das Markenrecht an der Bildmarke (Wikingerkopf in den Flügeln) eine dritte neutrale Person seiner Wahl.

Meinung des VRCC Rathaus e.V.:
Das Recht am VRCC-Zeichen kann nur dem VRCC gehören und keinem Gewerbetreibenden und keiner Privatperson. Der VRCC Rathaus e.V. ist Bestandteil des VRCC, besteht ausschließlich aus VRCC-Membern. Das Recht ausschließlich im Sinne des VRCC zu handeln, bekommen die Mitglieder des VRCC Rathaus e.V. von der Mehrheit der VRCC Membern in Deutschland und kann Ihnen jederzeit wieder entzogen werden.
Somit ist sichergestellt, dass der VRCC Rathaus e.V. immer im Auftrag der Mehrheit der VRCC Mitglieder in Deutschland handelt. Das wäre bei einer Privatperson nie gegeben.

Anmerkung Jester
Dies ist ausschließlich die Meinung des VRCC Rathaus e.V.
Michael Böhm ist eingetragener Markenrechtsinhaber und Besitz das alleinige Recht zu entscheiden, für welche Zwecke er diese Marke einsetzt, wie lange er sie behält und falls er es für notwendig erachtet, an wen er diese Marke überträgt. Eine Zustimmung des Rathause e.V. ist dafür nicht erforderlich.
Ende der Anmerkung

zu Punkt B. und C.:
Der VRCC Rathaus e.V. sieht die Rechte am VRCC-Zeichen ausschließlich beim VRCC weltweit. Aus Gründen, um das Markenrecht für den VRCC weltweit zu behalten, musste sich der VRCC Rathaus e.V. ausschließlich gründen, um das Recht in Deutschland gegen Valkparts erstreiten zu können. Vor dem Hintergrund, dass das Recht am Zeichen ausschließlich beim VRCC weltweit liegt, kann und will der VRCC Rathaus e.V. keine Zugeständnisse machen und dieses Recht an Dritte übertragen.
Dies stünde ausschließlich einer Vereinigung aller CountryReps weltweit zu. Solange nicht "alle" CountryReps weltweit auf den VRCC Rathaus e.V. einwirken und verlangen, dass der VRCC Rathaus e.V. gegenüber Valkparts Zugeständnisse macht, sieht sich der VRCC Rathaus e.V. außer Stande zu verhandeln.

Anmerkung Jester
Was der Vorsitzende meint wenn er von einer „Vereinigung aller CountryReps weltweit“ spricht ist mir nicht bekannt. Ich versuche zurzeit über den VRCC USA eine entsprechende Information zu erhalten. Sofern mir diese vorliegt werde ich euch entsprechend informieren.

Das von MichUE gehaltene Markenrecht gilt ausschließlich für Deutschland. Eine Durchsetzung etwaiger Anspüche außerhalb Deutschlands ist ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund sind die Bedrohungszenarien die der Rathaus e.V. in den europäischen VRCC Chaptern aufbaut völlig haltlos.
Ende der Anmerkung

Somit werden wir weiterhin den juristischen Weg beim Deutschen Patent und Markenamt DPMA einhalten.

Anmerkung Jester
Bis zu einer rechtlichen Entscheidung werden sicherlich noch einige Monate, wenn nicht Jahre vergehen.
Bis dahin gilt folgender Status quo.
Michael Böhm besitzt ein eigetragenes Markenrecht an dem Wikingerkopf und den Schwingen. Der Rathaus e.V. besitzt ein Markenrecht an dem gesamten VRCC Logo. Bestandteil des VRCC logo sind der Wikingerkopf und die Schwingen. Damit ist die gesamte Marke von MichiUE Bestandteil der eingetragenen Rathaus e.V. Marke. Gegen die Verwendung des Wikingerkopfes und der Schwingen und ausschließlich dagegen hat MichiUE Einspruch eingelegt. Der Rathause e.V. hat ebenso die komplette Löschung der Bildmarke von MichUE beantragt, gegen diese Löschung hat MichiUE Einspruch erhoben.
Ende der Anmerkung

Informationen zum weiteren Verfahren.
Da sich der Rathaus e.V. dazu entschieden hat von einer außergerichtlichen Einigung Abstand zu nehmen ist nun zunächst die Entscheidung des DPMA bezüglich des Markenrechtstreites abzuwarten. Erst nach dieser Entscheidung, werden die beteiligten Parteien die Möglichkeit haben die Entscheidung des DPMA gerichtlich prüfen zu lassen. Sofern sich eine Seite zu diesem Schritt entscheiden sollte haben dann die Gerichte das Wort.

Wie wir dann weiterhin mit Valkparts und seinen Unterstützern umgehen werden, werden wir in den nächsten Tagen mit Euch und den CountryReps im Dialog erörtern.

Anmerkung Jester
Im Laufe des Verfahrens hat der Rathaus e.V. sich dazu entschieden neben dem rechtlichen Weg einen sogenannten moralischen Weg einzuschreiten. In welche Richtung dieser Weg führen kann, lässt sich im VRCC Germany Forum in verschiedenen Beiträgen zu den Themen
Wie gehen wir mit den Unterstützern der Hr.aus UE um
Hetzjagd
Ross und Reiter nennen
nachlesen.

Der deutsche Philosoph und Schriftsteller Manfred Hinrich hat einmal gesagt:

Manche Moral nimmt es mit jeder Unmenschlichkeit auf.

Treffender kann man es nach meiner Ansicht nicht formulieren.

Soviel zu dem Thema von meiner Seite.


Sofern jemand von euch diesen Beitrag kommentieren möchte ich euch darum bitten dies in angemessener Form zu tun. Bitte nehmt Abstand von Beleidigungen und/Beschimpfungen gegen Mitglieder anderer Interessengruppen und/oder Vereine.

Beste Grüße
Jester
All good bikes start with H
only the best ends with A
HondA F6
whatelse
Jester

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michi
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Re: Markenrechtsstreit LOGO Stand 09-2015

Beitrag von michi » Fr 4. Sep 2015, 22:24

Jester, danke für die treffenden Worte :bussi

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HOTDOG
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Re: Markenrechtsstreit LOGO Stand 09-2015

Beitrag von HOTDOG » So 27. Sep 2015, 11:49

leichter geht´s bei 3 Teilern ......
CLUB A baut sich n 3 Teiler-
Club B sagt : no,never
Club C fährt kurz vorbei ,macht ne Ansage ,
Club A zieht n Schwanz ein .
PUNKT ....
Tja,aber so ist es nun mal -hier in der Neuzeit....
wer seine Bauklötze genommen bekommt -wie auch immer ....
(ob durch s Amt oder anderswo-wie,geht durch alle Instanzen -
egal was es kostet -hauptsache das Ego ist befriedigt ....)
Mein Kommentar ist leider von mir stark ZENSIERT !!!
Wer nachdenkt,sieht mehr - wer mehr sieht , kann mehr
wer mehr kann, kann irgendwann nicht mehr...

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michi
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Re: Markenrechtsstreit LOGO Stand 09-2015

Beitrag von michi » So 27. Sep 2015, 18:34

aber nicht von uns zensiert!!

Am 14 Oktober soll es endlich eine Entscheidung des Markenrechtsamtes geben nach 4 Jahren!!

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