Entscheidung des Patentamtes liegt vor

Bitte bei Eintragungen auch eine PN an mich, damit es im Kalender eingetragen werden kann.

Moderator: jester

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jester
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Entscheidung des Patentamtes liegt vor

Beitrag von jester » Fr 24. Jun 2016, 10:02

Hallo an alle Interessierte,

das Patentamt hat bezüglich des Markenrechtstreites zwischen Michale Böhn und VAlentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine Entscheidung getroffen.

Auszug aus dem Schreiben des Deutschen Patenamt und Markenamt vom 16.06.1016

..... die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes des DPMA .... hat beschlossen.
Der Antrag auf Löschung der Bildmarke 30201145061 wird zurückgewiesen.

Ende des Auszuges.

Anmerkung:
Der Antrag von Valentin Ochsenschläger/ VRCC Rathaus e.V. auf Löschung von MIchiUE Markenrecht Bildmarke wurde damit abgelehnt.

Damit ist klar gestellt das Michael Böhm rechtmäßiger Eigentümer der Marke ist.
Welche Konsequenzen das für das Markenrecht des Rathaus e.V. hat wird im derzeit von MichiUE Rechtsanwalt geprüft.

Es bleibt bei der Auffassung das Valentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine bereits eingetragene Bildmarke nutzt
und diese zu 100% Bestandteil der Marke des Rathaus e.V. ist.

Dies zu eurer Info

Und nun wieder viel Spass mit dem besten Motorrad der Welt.
Fahrt vorsichtig und kommt alle gesund an euer Ziel

Beste Grüße
Jester
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axel
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Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor

Beitrag von axel » So 26. Jun 2016, 12:46

Glückwunsch an Michi

bleibt zu hoffen das es jetzt konsequent weitergeht. :freude

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Schulle
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Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor

Beitrag von Schulle » Mo 27. Jun 2016, 11:11

Ja das ist mal eine super tolle Nachricht, :dance


gegen die :fight


Doppel-Null-Agenten

des VRCC Rathaus e.V. :clown
Gruß Schulle

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Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor

Beitrag von axel » Mo 27. Jun 2016, 21:29

und nichts davon beim vrcc :clown

haben es wohl noch nicht verdaut :freude

axel
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Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor

Beitrag von axel » Sa 2. Jul 2016, 20:21

ist ja auch bemerkenswert das hier sonst keiner äüßert :conf :conf :conf

Wollf
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Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor

Beitrag von Wollf » So 3. Jul 2016, 07:36

Sind wohl alle mit Bike fahren beschäftigt. :dance
Gruß Dirk

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RalF6
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Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor

Beitrag von RalF6 » Di 5. Jul 2016, 10:51

axel hat geschrieben:ist ja auch bemerkenswert das hier sonst keiner äüßert :conf :conf :conf
Es will hier bestimmt nur keiner den :bwsehern nen Grund zum unnötigen Diskutieren liefern.
Liebe Grüße,

Petra & Ralf ... OG Unterweiden
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michi
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Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor

Beitrag von michi » Di 5. Jul 2016, 20:59

moinsen Ralf selbst wenn niemand was schreibt wird da was von der Gegenseite hinein interpretiert...machen die seit nun mehr 5 Jahren, aber das hat bald ein Ende, denn nun schafft das Markenrechtsamt Tatsachen....wir werden sehen, wie es weiter geht :ertrink

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