Entscheidung des Patentamtes liegt vor
Moderator: jester
Entscheidung des Patentamtes liegt vor
Hallo an alle Interessierte,
das Patentamt hat bezüglich des Markenrechtstreites zwischen Michale Böhn und VAlentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine Entscheidung getroffen.
Auszug aus dem Schreiben des Deutschen Patenamt und Markenamt vom 16.06.1016
..... die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes des DPMA .... hat beschlossen.
Der Antrag auf Löschung der Bildmarke 30201145061 wird zurückgewiesen.
Ende des Auszuges.
Anmerkung:
Der Antrag von Valentin Ochsenschläger/ VRCC Rathaus e.V. auf Löschung von MIchiUE Markenrecht Bildmarke wurde damit abgelehnt.
Damit ist klar gestellt das Michael Böhm rechtmäßiger Eigentümer der Marke ist.
Welche Konsequenzen das für das Markenrecht des Rathaus e.V. hat wird im derzeit von MichiUE Rechtsanwalt geprüft.
Es bleibt bei der Auffassung das Valentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine bereits eingetragene Bildmarke nutzt
und diese zu 100% Bestandteil der Marke des Rathaus e.V. ist.
Dies zu eurer Info
Und nun wieder viel Spass mit dem besten Motorrad der Welt.
Fahrt vorsichtig und kommt alle gesund an euer Ziel
Beste Grüße
Jester
das Patentamt hat bezüglich des Markenrechtstreites zwischen Michale Böhn und VAlentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine Entscheidung getroffen.
Auszug aus dem Schreiben des Deutschen Patenamt und Markenamt vom 16.06.1016
..... die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes des DPMA .... hat beschlossen.
Der Antrag auf Löschung der Bildmarke 30201145061 wird zurückgewiesen.
Ende des Auszuges.
Anmerkung:
Der Antrag von Valentin Ochsenschläger/ VRCC Rathaus e.V. auf Löschung von MIchiUE Markenrecht Bildmarke wurde damit abgelehnt.
Damit ist klar gestellt das Michael Böhm rechtmäßiger Eigentümer der Marke ist.
Welche Konsequenzen das für das Markenrecht des Rathaus e.V. hat wird im derzeit von MichiUE Rechtsanwalt geprüft.
Es bleibt bei der Auffassung das Valentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine bereits eingetragene Bildmarke nutzt
und diese zu 100% Bestandteil der Marke des Rathaus e.V. ist.
Dies zu eurer Info
Und nun wieder viel Spass mit dem besten Motorrad der Welt.
Fahrt vorsichtig und kommt alle gesund an euer Ziel
Beste Grüße
Jester
All good bikes start with H
only the best ends with A
HondA F6
whatelse
Jester
only the best ends with A
HondA F6
whatelse
Jester
Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor
Glückwunsch an Michi
bleibt zu hoffen das es jetzt konsequent weitergeht.
bleibt zu hoffen das es jetzt konsequent weitergeht.
Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor
Ja das ist mal eine super tolle Nachricht,
gegen die
Doppel-Null-Agenten
des VRCC Rathaus e.V.
gegen die
Doppel-Null-Agenten
des VRCC Rathaus e.V.
Gruß Schulle
Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor
und nichts davon beim vrcc
haben es wohl noch nicht verdaut
haben es wohl noch nicht verdaut
Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor
ist ja auch bemerkenswert das hier sonst keiner äüßert
Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor
Sind wohl alle mit Bike fahren beschäftigt.
Gruß Dirk
Gruß Dirk
Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor
Es will hier bestimmt nur keiner den :bwsehern nen Grund zum unnötigen Diskutieren liefern.axel hat geschrieben:ist ja auch bemerkenswert das hier sonst keiner äüßert
Liebe Grüße,
Petra & Ralf ... OG Unterweiden
Petra & Ralf ... OG Unterweiden
Re: Entscheidung des Patentamtes liegt vor
moinsen Ralf selbst wenn niemand was schreibt wird da was von der Gegenseite hinein interpretiert...machen die seit nun mehr 5 Jahren, aber das hat bald ein Ende, denn nun schafft das Markenrechtsamt Tatsachen....wir werden sehen, wie es weiter geht