Flat 6 Forum

Hallo an alle Interessierte,

das Patentamt hat bezüglich des Markenrechtstreites zwischen Michale Böhn und VAlentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine Entscheidung getroffen.

Auszug aus dem Schreiben des Deutschen Patenamt und Markenamt vom 16.06.1016

..... die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes des DPMA .... hat beschlossen.
Der Antrag auf Löschung der Bildmarke 30201145061 wird zurückgewiesen.

Ende des Auszuges.

Anmerkung:
Der Antrag von Valentin Ochsenschläger/ VRCC Rathaus e.V. auf Löschung von MIchiUE Markenrecht Bildmarke wurde damit abgelehnt.

Damit ist klar gestellt das Michael Böhm rechtmäßiger Eigentümer der Marke ist.
Welche Konsequenzen das für das Markenrecht des Rathaus e.V. hat wird im derzeit von MichiUE Rechtsanwalt geprüft.

Es bleibt bei der Auffassung das Valentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine bereits eingetragene Bildmarke nutzt
und diese zu 100% Bestandteil der Marke des Rathaus e.V. ist.

Dies zu eurer Info

Und nun wieder viel Spass mit dem besten Motorrad der Welt.
Fahrt vorsichtig und kommt alle gesund an euer Ziel

Beste Grüße
Jester

Glückwunsch an Michi

bleibt zu hoffen das es jetzt konsequent weitergeht.

Ja das ist mal eine super tolle Nachricht,


gegen die

Doppel-Null-Agenten

des VRCC Rathaus e.V.

und nichts davon beim vrcc

haben es wohl noch nicht verdaut

ist ja auch bemerkenswert das hier sonst keiner äüßert

Sind wohl alle mit Bike fahren beschäftigt.
Gruß Dirk

axel hat geschrieben:ist ja auch bemerkenswert das hier sonst keiner äüßert

Es will hier bestimmt nur keiner den :bwsehern nen Grund zum unnötigen Diskutieren liefern.

moinsen Ralf selbst wenn niemand was schreibt wird da was von der Gegenseite hinein interpretiert...machen die seit nun mehr 5 Jahren, aber das hat bald ein Ende, denn nun schafft das Markenrechtsamt Tatsachen....wir werden sehen, wie es weiter geht