Entscheidung des Patentamtes liegt vor
Verfasst: Fr 24. Jun 2016, 10:02
Hallo an alle Interessierte,
das Patentamt hat bezüglich des Markenrechtstreites zwischen Michale Böhn und VAlentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine Entscheidung getroffen.
Auszug aus dem Schreiben des Deutschen Patenamt und Markenamt vom 16.06.1016
..... die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes des DPMA .... hat beschlossen.
Der Antrag auf Löschung der Bildmarke 30201145061 wird zurückgewiesen.
Ende des Auszuges.
Anmerkung:
Der Antrag von Valentin Ochsenschläger/ VRCC Rathaus e.V. auf Löschung von MIchiUE Markenrecht Bildmarke wurde damit abgelehnt.
Damit ist klar gestellt das Michael Böhm rechtmäßiger Eigentümer der Marke ist.
Welche Konsequenzen das für das Markenrecht des Rathaus e.V. hat wird im derzeit von MichiUE Rechtsanwalt geprüft.
Es bleibt bei der Auffassung das Valentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine bereits eingetragene Bildmarke nutzt
und diese zu 100% Bestandteil der Marke des Rathaus e.V. ist.
Dies zu eurer Info
Und nun wieder viel Spass mit dem besten Motorrad der Welt.
Fahrt vorsichtig und kommt alle gesund an euer Ziel
Beste Grüße
Jester
das Patentamt hat bezüglich des Markenrechtstreites zwischen Michale Böhn und VAlentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine Entscheidung getroffen.
Auszug aus dem Schreiben des Deutschen Patenamt und Markenamt vom 16.06.1016
..... die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes des DPMA .... hat beschlossen.
Der Antrag auf Löschung der Bildmarke 30201145061 wird zurückgewiesen.
Ende des Auszuges.
Anmerkung:
Der Antrag von Valentin Ochsenschläger/ VRCC Rathaus e.V. auf Löschung von MIchiUE Markenrecht Bildmarke wurde damit abgelehnt.
Damit ist klar gestellt das Michael Böhm rechtmäßiger Eigentümer der Marke ist.
Welche Konsequenzen das für das Markenrecht des Rathaus e.V. hat wird im derzeit von MichiUE Rechtsanwalt geprüft.
Es bleibt bei der Auffassung das Valentin Ochsenschläger/Rathaus e.V. eine bereits eingetragene Bildmarke nutzt
und diese zu 100% Bestandteil der Marke des Rathaus e.V. ist.
Dies zu eurer Info
Und nun wieder viel Spass mit dem besten Motorrad der Welt.
Fahrt vorsichtig und kommt alle gesund an euer Ziel
Beste Grüße
Jester