Markenrechtsstreit (und noch ne Runde)

Bitte bei Eintragungen auch eine PN an mich, damit es im Kalender eingetragen werden kann.

Moderator: jester

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jester
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Markenrechtsstreit (und noch ne Runde)

Beitrag von jester » Di 15. Nov 2016, 20:30

Hallo Gemeinde,
am 15.07.2016 hat der RATHAUS e.V. Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA vom 21.Juni 2016 eingelegt.
Am 26.09. ist eine erste schriftliche Beschwerdebegründung des Rechtbeistandes des RATHAUS e.V. erfolgt.
Das DPMA informierte Michis Rechtsbeisstand am 09.11. über die Beschwerdebegründung
Diese wird jetzt durch Michi´s Rechtbeistand geprüft, bewertet und erwidert.
Auch das wird Zeit in Anspruch nehmen.
Dies als Info für alle die sich fragen
WARUM DAUERT DAS ALLES SO LANGE

Zur Erinnerung:
Am 21.06.2016 hatte das DPMA den Antrag des RATHAUS e.V. auf Löschung von Michi`s Markenrecht abgelehnt
und ihn damit als rechtmäßigen Eigentümer seiner eingetragenen Marke (Wikingerkopf und Schwinge) bestätigt.

Durch die Beschwerde des RATHAUS e.V. geht der Markenrechtstreit
zwischen Michael Böhm und dem RATHAUS e.V. in die nächste Runde.
Wir werden euch über den weiteren Verlauf des Verfahrens auf dem laufenden halten.
Bitte erwartet keine schnellen Entscheidungen.
Das Ding zieht sich.

Dies zu eurer Info.

Beste Grüße
Jester
All good bikes start with H
only the best ends with A
HondA F6
whatelse
Jester

Busfahrer willi
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Re: Markenrechtsstreit (und noch ne Runde)

Beitrag von Busfahrer willi » Mi 16. Nov 2016, 19:43

Danke für die Info

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