Vergleich Markenrechtsstreit

Bitte bei Eintragungen auch eine PN an mich, damit es im Kalender eingetragen werden kann.

Moderator: jester

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jester
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Vergleich Markenrechtsstreit

Beitrag von jester » Di 31. Dez 2019, 15:48

Hallo Gemeinde,

zunächst einmal Entschuldigung für die viel zu späte Veröffentlichung des gerichtlichen Vergleiches zum Thema Markenrechtsstreit. :flehan :flehan

Wir Ihr in dem beigefügten Dokument lesen könnt, ist diese Veröffentlichung Bestandteil des Vergleiches. Der Vergleich wurde bereits am 01.10.2019 vor dem Bundespatentgericht in München geschlossen.

Damit ist nun der jahrelanger Markenrechts-Streit zwischen dem VRCC Rathaus e.V. und Michael Böhm beigelegt.

Die Beteiligten zogen Ihre gegenseitigen Löschungsanträge zurück und machten damit den Weg für diesen Vergleich frei.
Im Ergebnis bedeutet dies,

• dass Michael Böhm rechtmäßiger Inhaber der eingetragen Bildmarke (Wikingerkopf & Schwingen) bleibt

• Der VRCC Rathaus e.V. seine Rechte an dem VRCC Logo behält.

Einzelheiten entnehmt Ihr bitte dem beigefügten Dokument.

Zum Abschluss noch eine persönliche Anmerkung von mir.

Es liegt in der Natur der Sache das es bei einem Vergleich nur Gewinner gibt. Das nennt man im schönen Neudeutsch wohl eine WIN-WIN-Situation. Es steht jedem frei diesen Vergleich aus seiner Sichtweise zu bewerten. :bin :bin

Auch ich habe das getan und bin zu folgendem Ergebnis gekommen.

Für mich sind der einleitende Satz, mit dem Hinweis auf das gemeinsame Hobby F6 und der Punkt 4 des Vergleiches die wertvollsten Punkte in diesem Dokument. :b :bin :b

In diesem Sinne wünsche ich allen VALKRIDERN einen guten Rutsch in das neue Jahr, jede Menge erholsame Ausfahrten auf zwei und/oder drei Rädern und eine unfallfreie Saison 2020.

Beste Grüße
Jester
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Jester

Allan Buhl
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Re: Vergleich Markenrechtsstreit

Beitrag von Allan Buhl » Di 31. Dez 2019, 16:48

Hi Jester 😃

Das sind wirklich gute Nachrichten :b

Frohes neues Jahr zusammen 👍😎

Tina & Allan

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